Studierende werden von ÖH-Wahlen ausgeschlossen

350 Studierende ohne Wahlrecht auf StV-Ebene aufgrund von Versäumnissen der ÖH

Von einem handfesten Skandal sprechen die Innsbrucker ÖH-Oppositionsfraktionen VSStÖ  und PUFL-GRAS bzgl. der verabsäumten Aufnahme von mehreren Studien in die Satzung der ÖH. Die Konsequenz: In den betroffenen Studiengängen können keine Studienvertretungen gewählt werden. „Nicht nur peinlich, sondern auch demokratiepolitisch mehr als bedenklich“ ist dabei der Lösungsvorschlag der amtierenden ÖH-Exekutive. Allen betroffenen Kandidierenden soll eine finanzielle Unterstützung zugebilligt werden – ohne Wahlen und damit ohne demokratische Legitimation. „Die Devise lautet hier wohl:  Fehler unauffällig kaschieren und Kritiker_innen mit Geld ruhigstellen.“
„Die Situation ist umso bedenklicher, als die ÖH genügend Zeit für eine Satzungsänderung gehabt hätte und der Impuls dazu wiederholt aus den Reihen der Opposition gekommen ist,“ kritisieren Anja Wiesflecker, Spitzenkandidatin des VSStÖ und Magdalena Friedrich, Teil des Spitzenkanditat_innenteams der PUFL-GRAS an der Uni Innsbruck die Untätigkeit der ÖH. Die Verantwortlichkeit braucht man dabei nicht lange zu suchen: „Wo ÖH drauf steht, ist ja nach eigenen Angaben AG drin,“ so die beiden unisono.
Fraglich bleibt letztlich auch, welche Motivation hinter der verschleppten  Satzungsänderung steht. Ob es sich dabei um reine Faulheit der amtierenden ÖH oder doch um wahltaktisches Kalkül handle, sei dahingestellt.
Die Oppositionsfraktionen haben für den kommenden Montag, 4.5.2015, eine außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung einberufen, bei der sich die ÖH rechtfertigen und ihre Untätigkeit erklären muss. Direkt betroffen sind die Studiengänge Master Bauingenieurwesen, Doktorat Philosophie, Masterstudium Umweltingenieurwissenschaften, Umweltmanagement in Bergregionen, Mechatronik und das Bachelorstudium Wirtschaft, Gesundheits- und Sporttourismus sowie islamische Religionspädagogik und ein individuelles Masterstudium. Insgesamt können daher 350 Studierende aufgrund der Versäumnisse der ÖH-Exekutive keine Studienvertretung wählen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.