Mitgefühl und Hilfsbereitschaft als Grundlage für eine Verurteilung?

Sieben Schuldsprüche wurden am Donnerstag den 4. Dezember gegen jene Menschen ausgesprochen, die Asyl- und Schutzsuchenden bei der Ein- und Weiterreise nach und von Österreich geholfen haben sollen. Der Vorwurf lautete auf „gewerbsmäßige Schlepperei im Rahmen einer kriminellen Organisation“.

Wir, die PUFL-GRAS, stellen uns gegen dieses verhängte Urteil der Justiz und fordern, dass Hilfsbereitschaft und Moralität in unserer Gesellschaft nicht bestraft, sondern unterstützt werden.

Alternativlos – Hilflos

Auf der Suche nach einem sicheren und gewaltfreien Leben für sich und die Familie bleibt Hunderttausenden von Menschen nur die Flucht aus dem eigenen Land. Der Aufbruch in ein unbekanntes Land und die Aussicht auf eine ungewisse Zukunft machen diesen ohnehin schon schweren Schritt keinesfalls leichter. Durch die Kriminalisierung moralisch verantwortungsbewusster Menschen, die Schutzsuchenden im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu helfen versuchen, werden Hilfsbedürftige zwangsläufig in die Abhängigkeit krimineller und profitorientierter Organisationen getrieben und an den Rand der Gesellschaft gedrängt. Anstelle einer repressiven Politik muss eine gewissenhafte staatliche Unterstützungspolitik treten, um allen Schutzbedürftigen eine menschenwürdige und sichere Flucht zu ermöglichen.

Daher fordern wir von der PUFL-GRAS:

– eine klare gesetzliche Grundlage auf Basis derer eindeutig zwischen krimineller, profitorientierter Absicht und Hilfsbereitschaft unterschieden werden kann.

– Asyl- und Schutzsuchenden muss eine legale, und ihren meist bescheidenen Mitteln angepasste, Möglichkeit zur Flucht und zur Immigration geboten werden.

– Asylwerber_Innen müsse vom ersten Tag an die Erlaubnis haben, einer Arbeit nachgehen zu dürfen.

– ein Ende der Aufnahmequoten für Flüchtlinge innerhalb der EU und stattdessen eine offene und tolerante Immigrations- und Asylpolitik, die allen Menschen unabhängig ihrer Herkunft Recht auf Freiheit, Unversehrtheit und ein gewaltfreies Leben ermöglicht. Asyl ist ein Menschenrecht, kein Privileg.

Kein Mensch ist illegal!

Lernzone Neue Mensa – warum geht das schief?

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Es ist die Zeit im Jahr angebrochen, in der der Kampf um einen Platz auf der Bibliothek um 8 Uhr früh entschieden wird. Natürlich gibt’s dazwischen auch noch Plätze, aber der Zeitaufwand ist groß. Damit ist für mich die Zeit für einen Lokalaugenschein in der „Lernzone“ der ÖH Innsbruck gekommen. Und die ist – irgendwie hab ich das auch erwartet – leer. Die neuen Tische und Stühle im EG des Bruno-Sanders-Haus hingegen sind meist voll. Warum lockt die neue Mensa des Nachmittags dann nicht mehr Menschen an? Ich will versuchen das kritisch zu hinterfragen.

Infrastruktur
Ja sonderlich arbeits- und lernfreundlich ist die neue Mensa ja nicht. Dafür ist sie ja auch nicht eingerichtet worden. Im ganzen Saal sind ca. 6 Steckdosen. Ein durchschnittlicher Laptop ist nach 2h ladebedürftig. Und heutzutage braucht es einfach für Gruppenarbeiten und auch fürs Lernen Laptops. Kein Strom – kein Mensch. Mit vielen Multi-Steckern wäre es getan, hat auch kaum Investitionskosten. Versteh ich also nicht. Immerhin wurde das als DIE Lernzone beworben.

Lage
Mensch sollte meinen, die Neue Mensa liegt gut. Tut sie aber nicht. Räumlich ist sie nur für Menschen die auf Hauptuni und GeiWi studieren relevant – grad wenn mensch 1 – 2 LVen am Tag hat. Und dann hat sie a) keine Bücher im Haus b) kein gutes Café bzw. c) Imbiss.
Ja klar, das ist alles nur 5 Minuten entfernt, nur sind Studis keine Maschinen und auch bei mir unterbricht so ein kleiner Spaziergang meine Konzentration nachhaltig.

Uhrzeit
Believe it or not. Studis sind (offensichtlich?) KEINE Langschläfer_innen. Die Bibliotheken sind um 8:15 voll. Und wer regelmäßig flyert, weiß, dass zwischen 11 und 15 Uhr weitaus am meisten weggeht. Vormittags ist die Uni voller als Nachmittags. Das liegt an den LVen, aber nicht nur. Die Lernzone aber öffnet (offiziell) erst NACH dem Mittagessen. Da kommt auch keine_r mehr. Und die Menschen, die Nachts einen Arbeitsplatz brauchen haben auch kein Glück. Da ist schon wieder zu.

Gewöhnungseffekte, Bewerbung, Faulheit, Stille, etc
VLt gewöhnt es sich ein. Kann ja sein. Werden wir sehen?
Vlt wurde sie nicht genug beworben – aber das glaub ich nicht. Bei der Intensität mit der die ÖH ihre Erfolge verkaufen will, weißt vmtl auch jede_r Professor_in davon.
Studis sind faul – aber nicht so faul.
In der Lernzone ist es nicht leise – dieser Irrglaube wird sich halten!
Alle Gründe hier halte ich nicht für so relevant wie die ersten drei Absätze

Fazit:
Bei der Lernzone wurde mal wieder grad um 3 Schritte zu kurz gedacht.
A) Braucht es Laptop-Tauglichkeit
B) Ist die Bibliothek&Uni vmtl mehr als nur ein Lernort
C) Werden Stoßzeiten und wichtige Randzeiten genau NICHT abgedeckt

Im Endeffekt wir die Evaluation negativ sein und das Projekt eingestampft. Lernplätze sind auch Uni-Angelegenheit, wenigstens meiner Meinung nach. Aber mit dem Projekt hat sich die ÖH auch ihrer eigenen Argumentationsgrundlage entzogen. Schade!

Die PUFL-GRAS zeigt auf: 3,8 Millionen Euro an Studierendengeldern sind weg.

PUFL-GRAS zeigt auf: 3,8 Millionen € sind weg

Wie die TT bereits berichtete (12.04.2014, Artikel auf unserer Website), konnte durch unsere Nachforschungen festgestellt werden, dass der sogenannte ÖH-Zweckwidmungstopf so gut wie leer ist. Kurz zur Erklärung: In der Zeit flächendeckender Studienbeiträge konnten die Studierenden entscheiden, wofür ihr Geld verwendet wird. Sie konnten z.B. festlegen, dass ihr Beitrag zur Verbesserung der Studienbedingungen durch die ÖH dienen soll.
Durch diese Beiträge sind über die Jahre 3,8 Millionen Euro zusammengekommen,
vor allem durch das intensive Bewerben durch die PUFL-GRAS in den Jahren 2006 und 2007.
Mitte 2007, als die AktionsGemeinschaft Innsbruck (AG) die Exekutive übernahm, war der Topf noch so gut wie gänzlich gefüllt. Nun ist er leer, es fehlt Geld für längere Bibliotheksöffnungszeiten, für den Uni-Kindergarten und und und…
Wo ist das Geld hin? Vor allem AG-Prestigeprojekte wie die UNIT und das Karriereportal haben Unmengen verschlungen, für wirkliche Verbesserungen an der Uni – wie bessere Lernqualität, bessere Ausstattung von Studierendenräumen, eine grünere Uni – wurde nur ein Bruchteil ausgegeben. Ein nachhaltiges Konzept gab es NICHT, die Millionen sind weg, alle Chancen vertan.
Und das alles OHNE Einbezug der Universitätsvertretung (UV), ergo konnte die AG ohne jegliche Kontrolle und Transparenz diese Mittel ausgeben und verteilen.

Die PUFL-GRAS verlangt deshalb:

  • sofortige und vollständige Transparenz in allen ÖH-Angelegenheiten
  • nachhaltigen Umgang mit Studigeldern
  • verantwortungsvolles Wirtschaften in der ÖH!

Wir werden euch über die weitere Entwicklung dieser Geschichte am Laufenden halten!

Widerständig und lebendig

Deine PUFL-GRAS

Wo bin ich!?

„Wo zur Hölle bin ich hier eigentlich? Und warum?“…

 

… ist eine Frage die viel zu selten gestellt wird. Nein, ich meine nicht nach einer durchzechten Nacht, wenn man_frau irgendwo mit brummendem Schädel aufwacht und einem die geblümten Tapeten so gar nicht bekannt vorkommen wollen. Und nein, ich meine auch nicht den schrecklichen Moment, wenn ich nach stundenlanger Autofahrt auf meinen Google-maps- Ausdruck schau, und schaudernd eingestehen muss, dass ich das nächste Mal vielleicht doch eine richtige Straßenkarte einpacken sollte (ja, ein gps ist mir viel zu teuer, und macht mich außerdem zu abhängig).

Ich meine jeden einzelnen normalen Tag im mehr oder weniger politischen Leben eines oder einer jeden von uns. Ich für meinen Teil bin „bei der Pufl-Gras“, sogar noch als UV-Mandatar, dort auf der Liste steht mein Name, schwarz auf weiß – und soweit ist meine hochschulpolitische Verortung noch relativ einfach vorzunehmen. Und auch wenn man bei keiner Fraktion aktiv ist, hat man vielleicht irgendeine gewählt, oder das zumindest vorgehabt. Gut. Ich bin also „bei der Pufl-Gras“. Aber was heißt das? Und warum bin ich „bei der Pufl-Gras“? Bin ich hier überhaupt richtig? Oder bin ich nur blind einem Googlemaps-Ausdruck gefolgt und zufällig hier gelandet?

Genau diese Frage sollte man_frau sich jeden Tag stellen. Bei jeder Diskussion, bei jeder Auseinandersetzung, oder zumindest immer wieder einmal zwischendurch. Und nicht nur vor einer Wahl, wenn man noch nicht weiß, wo man_frau sein Kreuzchen machen soll, sondern immer wieder, selbst wenn man_frau einer Fraktion zugehört, weiter hinten, oder auch ganz vorne auf der Liste steht. Selbst die Spitzenkandidat_innen sollten sich regelmäßig fragen; „Bin ich hier aus reinem Zufall? Oder bin ich hier richtig?“

Und ich denke nach. Finde ich alles gut und richtig, was „die Pufl-Gras“ sagt, und macht? Die Frage ist sehr einfach zu beantworten: nein, selbstverständlich nicht. Ich finde sehr viel davon gut und richtig, keine Frage, aber würde ich alles bereits perfekt finden, warum müsste ich dann „bei der Pufl-Gras“ sein um mich einzubringen? Richtig. Es gäbe keinen Grund.

Finde ich, dass bei Auseinandersetzungen mit anderen Fraktionen die Pufl-Gras, oder Menschen die für sie sprechen, immer die besseren Argumente haben? Wieder leicht: nein, natürlich nicht. Aber warum setze ich mich dann für sie ein? Warum wechsle ich nicht immer zu der Fraktion, deren Vertreter_in mir gerade aus der Seele plaudert?

Warum bin ich „bei der Pufl-Gras“? Wo zur Hölle bin ich hier eigentlich? Und warum!?

Ich bin bei der Pufl-Gras bei einer politischen Fraktion. Also dort wo ich mitreden, mitdiskutieren, mitentscheiden kann, unabhängig davon wie anders oder gleich meine inhaltliche Position ist. Dieses Wunder gewährt uns die Demokratie. Und ich bin bei DER Fraktion, die basisdemokratisch aufgebaut ist. Und hier knackt der Punkt! Sie ist DIE Fraktion, die durch ihre Struktur allen Anwesenden Sprach- und Stimmrecht einräumt, unabhängig davon, wen sie kennen, wie sie sich verdient gemacht haben, oder wie sie heißen. Ich bin dort, wo ich meine Meinung am freiesten kundtun darf, UND diese Meinung auch noch – abhängig von der Qualität der Argumente die ich mitliefern kann – in der Diskussion geprüft, erprobt, und wenn sie inhaltlich überzeugen kann, auch noch umgesetzt wird. Gerade dieser Punkt – der, der der Pufl-Gras so oft als Schwäche ausgelegt wird, belächelt, oder als ideologischer Humbug abgetan wird, gewährleistet allein, dass die besten Ideen umgesetzt werden, – dass die besten Argumente entscheiden, – dass meine Meinung gehört wird, wenn sie es wert ist. Und nicht, dass ich entscheiden darf, wenn ich brav genug gearbeitet, lange genug dabei war, oder ein Gesicht habe, das charismatisch genug ist.

Das ist der Königsweg der Demokratie. Das ist, was sie uns geben kann, und was sie so vielfach besser macht, als alle anderen Systeme, die wir Menschlein im Laufe der Zeit so durchgemacht haben. Wenn wir, als Einzelpersonen diese Möglichkeit annehmen. Wenn wir uns der Diskussion jedes Mal stellen, und uns jedes Mal neu fragen „Wo zur Hölle bin ich hier eigentlich? Und bin ich hier eigentlich richtig?“ Wenn wir nicht bei einer Podiumsdiskussion für die Person klatschen, die sich die gleichen Farben auf die Fahnen heftet, wie wir selbst. Sondern für die Wortmeldungen und Ideen, die sie machen. Ich kenne die Verlockung, für die „eigene Fraktion“ zu jubeln. Aber ich nehme mir fest vor, auch bei der nächsten Podiumsdiskussion auch für den politischen „Gegner“/die politische „Gegnerin“ zu klatschen, wenn mir seine oder ihre Idee gefällt. Die Pufl-Gras erlaubt mir nicht nur diese Einstellung zu leben, sondern ermutigt mich sogar darin. Sie fördert pluralistische Ideenvielfalt, und alle Menschen die etwas zu sagen haben, wenn sie es vorbringen wollen, auch wenn ihre Ideen nicht auf Linie sind. Und das – ist genial.

Ich bin überzeugt davon, dass das die Qualität unserer Entscheidungen zur Besseren macht. Wenn wir uns die Mühe machen allen zuzuhören. Für alle Argumente offen zu sein. Vielleicht ist deswegen auch meine inhaltliche Schnittmenge mit der Pufl-Gras am Größten. Weil das WIE das WAS und seine Qualität bestimmt.

Und ich lege meinen Googlemaps-Ausdruck zur Seite, schau mich eigenständig um, und beantworte mir einmal mehr selbst die Frage: „Ja. Ich bin hier richtig. Es ist nicht alles perfekt, aber ich habe hier die besten Voraussetzungen daran zu arbeiten.“ Und wenn ich das nächste Mal unsicher bin, werde ich mir die Frage erneut stellen. Denn das sind wir uns alle – selbst – aber auch gegenseitig – schuldig.

David Pfister

widerständig und lebendig,

deine Pufl-Gras

Was läuft hier eigentlich schief?!?

Persönliche Eindrücke von Moni, einer PUFL-GRAS Aktivistin:

Als ich vor gut einem Jahr an die Uni gekommen bin war ich zwar eingeschüchtert von der „großen Autorität“ Uni, aber ich war auch voller Tatendrang und voller Hoffnung. Endlich sollte sich die Tür an einen Ort für mich öffnen, an den ich schon immer wollte. Einem Ort, an dem Veränderung möglich ist und soziale Bewegungen oftmals ihren Ursprung haben.  „Was läuft hier eigentlich schief?!?“ weiterlesen

Demokratieprobleme bei den ÖH-Wahlen

Die Wahlen sind seit ca einem halben Jahr vorbei, und es stehen uns gute 1,5 jahre Uni-polit-Altag bevor. Eine gute Zeit, wichtige Themen wieder aufzunehmen und zu reflektieren. Wie zum Beispiel die Demokratieprobleme bei den ÖH-Wahlen (die ÖH-Gremien also ausgenommen)

Fehlendes passives Wahlrecht

Bürger_innen aus Nicht-EWR-Staaten dürfen sich auf ihrer Uni nicht zur Wahl stellen. In Österreich gibt es eine große Menge an Menschen, die zwar eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung haben aber nicht die Staatsbürger_innenschaft. Diese erhalten sie auch oft jahrzehntelang nicht. Wenn also solche Menschen studieren, so können sie sich dennoch nicht zur Wahl aufstellen lassen.

Fehlende Direktwahl

Mit der Stimme bei der ÖH-Wahl wählt mensch nicht nur die Universitätsvertretung, sondern auch indirekt die Bundesvertretung. Das war nicht immer so! Früher gab es eine Direktwahl, heue wird jeder Uni eine gewissen Anzahl an Mandaten in der Bundesvertertung zugewiesen. Die verteilen sich dann nach Stimmenanteil auf die Fraktionen innerhalb der Universitätsvertretung. Daraus ergeben sich zwei Probleme

a) Listen, die nur auf einer Uni antreten, müssen die erkämpften BV-Mandate an eine Bundesweite Liste knüpfen. Die dann eigentlich ja gar nichts mit der einen speziellen Liste zu tun hat. Hier wählt man evt. mit, was mensch gar nicht wählen will.

b)Kleinere Unis erhalten unverhältnismäßig BV-Mandate mehr. Das heißt, eine Stimme auf einer kleinren Uni/FH wiegt schwere; eine Stimme auf einer großen Uni ist weniger wert.

Fristen, Bla und E-Voting

Und dann gibt es noch andre lustige Dinge. Wer nicht rechtzeitig Beiträge (ÖH, Studiengebühren) einzahlt, verliert sein/ihr Wahlrecht. Und dann gab es einmal (2009) E-Voting. Das ist verfassungswiedrig, es entfällt die Garantie einer freien, anonymen und unbeeinflussten Wahl und außerdem hats nicht einmal überall funktioniert. Es ist zwar gleich wieder abgeschafft worden, die Drohung der Wiederkehr steht aber weiterhin im Raum

PUFL? (-gras)

Plattform Unabhängiger Fachschaftslisten – das bedeutet das fast schon
niedliche PUFL das den ersten Teil des Fraktionsnamen ausmacht. Und
eigentlich nehmen es auch viele so wahr, „süß“ und „lustig“ – halt irgendwie
alternativ und super passend zur GRAS. Aber was heißt das denn wirklich, und
warum bin ich viel eher Teil der PUFL als von den GRAS?

Für mich stellt dieser Teil der PUFL-GRAS den viel wichtigeren dar, ich bin
nämlich so einer der auf dieser Plattform aufbaut. Ich bin keiner von den
GRAS. Sondern unabhängig, und bringe durch meine Stimme im Plenum der
PUFL-GRAS nicht bloß Ideen ein, ich kann sogar den Weg der PUFL-GRAS
bestimmen. Solange der innerhalb des Plenums (jeden Donnerstag um 8 Uhr in
der Museumstraße 11/ 1) durchgeht. Und das funktioniert nach dem
Konsensprinzip, jede_r zählt eben gleich viel.

Und was viel wichtiger ist: ich kann ganz klar sagen, was ich nicht will. Denn
ich hab wie jede_r im Plenum ein Veto-Recht. Was bleibt sind angeregte
Diskussionen, die aber nie aus dem Ruder laufen. Auch das macht das
Konsensprinzip – wenn man nicht mehr um reine Mehrheiten sondern um
Einstimmigkeit diskutiert, dann bleibt es zivilisiert, freundlich und nett.
Der unglaublich positive Effekt der „Plattform“ ist, dass jede_r kommen kann.
Ursprünglich angelegt ist diese an den Gedanken, dass unabhängigigen
unfraktionierte Studienvertreter_innen von verschiedensten Instituten und
Fakultäten auch Stimmen innerhalb der Universitätsvertertung haben – aber
weil sie sich nicht den innerfraktionellen Hirarchien hingeben können sie nicht
direkt in der UV mitbestimmen. Obwohl sie wichtige Arbeit machen. Obwohl sie
direkt die Probleme bearbeiten müssen. Die PUFL ist offen, barrierefrei und
wertet durch das konsensuale Abstimmen im Plenum alle gleichwertig. Sodass
am Ende ein Beschluss auch für deine PUFL-GRAS Vertreter_innen
verpflichtend ist.

Ich bin Teil der PUFL. Wie eigentlich jede_r Student_in. Ich kann mitgestalten,
ohne mich jemals zuvor durch eine Hierarchie gekämpft zu haben. Und wie geil
ist das denn?

Vertretung für alle Studierenden?

Die HochschülerInnschafts-Wahlen stehen vor der Tür – Grund genug endlich mal wieder einen Blogeintrag zu verfassen.

Die ÖH-Innsbruck sollte eigentlich eine Vertretung für alle Studierenden sein – so zumindest will es immerhin das Gesetz. Nicht nur, dass sich die ÖH-Ibk – mit absoluter Mehrheit der ÖVP-Aktionsgemeinschaft gelenkt – gegen die #unibrennt-Bewegung und damit gegen beitragszahlende Studis gestellt hat: Der ÖH-„Chef“ und wohl kommende Spitzenkandidat der ÖVP-AG, der sogar sein Gesicht auf den Mensenbon druckt, will nicht mein Facebook-Freund sein.

Auch nach persönlicher Aufforderung wird meine aktuelle Freundschaftsanfrage („Nach den Wahlen vielleicht“) einfach ignoriert. Schlimmer noch – ich wurde sogar Anfang 2010 „defriended“. Selbes oder ähnliches gilt auch für den Rest der ÖH-Führung: Wirtschaftsreferent, Bildungspolitikreferentin oder die stellvertretende Vorsitzende haben mich auf ihrer Pinnwand gesperrt. Auf der Fan-Seite „meiner“ Fakultätsstudienvertretung (die ich eh bloß noch als ÖVP-Außenstelle wahrnehme) wurden Beiträge von mir einfach entfernt.

Klar – ich bin schon ein arger Typ und lasse bei Diskussionen auch ungern locker: Aber sollte sich nicht gerade die ÖH-Führung der Diskussion mit den Studierenden stellen? Also liebe leute von der (Re-)Aktionsgemeinschaft: Hier ist der Link zu meinem Facebook-Profil http://www.facebook.com/michael.mons.bauer – ich freue mich auf anregende Diskussionen. Spätestens im ÖH-Wahlkampf werdet ihr ohnehin leider auch mal wieder mit andersdenkenden und kritischen Studis reden müssen.

(Nur damit ich nicht falsch verstanden werde: Soooo schlimm ist’s auch wieder nicht, keinen ÖH-„Chef“ mit Mensabonportraitfetisch in meiner Friendlist zu haben :P)