Kein Hufbreit dem Faschismus

“Kein Hufbreit dem Faschismus” ist die Kampagne der GRAS gegen Rechtsextremismus und Faschismus aufzutreten. Das Einhorn ist Symbol für Diversität und Solidarität. Es steht für die Utopie vom guten Leben für alle.

“Kein Hufbreit dem Faschismus” bedeutet für uns, rechtem Gedankengut keinen Raum zu geben – nicht in der Hofburg, nicht in Europa. Schaut auch auf unserer Facebook Seite für aktuelle Infos!

 

Kampagne “Kein Hufbreit dem Faschismus” gegen Norbert Hofer als Präsidenten

Durch die Präsidentschaftswahl stand in Österreich ein weiteres Mal eine Richtungsentscheidung an. Wir nahmen dies zum Anlass gegen das Erstarken von Rechts aufzutreten. Die Kampagne “Kein Hufbreit” den Rechten gegen Norbert Hofer als Präsidenten thematisierte, welche Ideologie hinter Norbert Hofer steckt und was ein Präsident mit besten Kontakten zu Rechtsextremen in ganz Europa bedeuten könnte. Dazu haben wir zahlreiche Veranstaltungen in ganz Österreich organisiert. Wir wollen aufklären und gerade uns Studierende von der Vorzügen einer gleichberechtigten, grenzenlosen Welt begeistern. Wir wollen euch motivieren mit uns dafür zu kämpfen, unsere schon so gewohnt gewordenen Privilegien des gemeinsamen Europas nicht zu verlieren, sondern diese für alle Menschen gleichermaßen zu erreichen! Wenn du mitmachen willst schreib und aktiv@gras.at

 

Für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Faschismus – immer und überall!

Unser Kampf ist auch nach dem erfolgreichen Verhindern eines deutsch-nationalen Burschenschafters im höchsten Amt im Staat nicht vorbei. Dem Rechtsruck in Europa und der zunehmend rassistischer werdenden Stimmung, den Stacheldrahtzäunen an den Außengrenzen, den hetzenden Parteien in ganz Europa und den immer skrupelloser werdenden neo-faschistischen Gruppierungen wollen wir die Idee eines solidarisches Europas und Gesellschaft entgegen stellen.

Wir als GRAS stehen seit unserer Gründung für antifaschistische Politik und Praxis. Und der Kampf geht weiter: Wir arbeiten in der ÖH auf juristischer Ebene und gewinnen Prozesse gegen die neo-faschistischen Identitären, machen als Teil des Bündnisses “Jetzt Zeichen Setzen” gegen den WKR Ball mobil und erinnern an die Opfer des Nationalsozialismus, stellen uns gegen aktuellen, modernen Antisemitismus des BDS, oder stellen uns selbst auf die Straße gegen den rechtsextremen Kongress “Europäisches Forum Linz” ebenso wie gegen andere rechte Aufmärsche. Uns ist besonder wichtig, die Hintergründe und Ideologien der Rechtsextremen aufzudecken, weshalb wir aktuell den Wiener Kooperationsring und den FPÖ “Akademikerball 2017″analysieren und thematisieren.

Antifaschismus heißt für uns aber auch strukturell gegen staatliche Represison zu arbeiten, Polizeigewalt und Polizeiwillkür zu skandalisieren und und auf der anderen Seite proaktiv – sei es auf ÖH oder auf Fraktionsebene – für den Aus- unf Aufbau von linken Strukturen und Projekten einzusetzen.

 

#KeinHufbreit dem Faschismus!

Demokratieprobleme bei den ÖH-Wahlen

Die Wahlen sind seit ca einem halben Jahr vorbei, und es stehen uns gute 1,5 jahre Uni-polit-Altag bevor. Eine gute Zeit, wichtige Themen wieder aufzunehmen und zu reflektieren. Wie zum Beispiel die Demokratieprobleme bei den ÖH-Wahlen (die ÖH-Gremien also ausgenommen)

Fehlendes passives Wahlrecht

Bürger_innen aus Nicht-EWR-Staaten dürfen sich auf ihrer Uni nicht zur Wahl stellen. In Österreich gibt es eine große Menge an Menschen, die zwar eine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung haben aber nicht die Staatsbürger_innenschaft. Diese erhalten sie auch oft jahrzehntelang nicht. Wenn also solche Menschen studieren, so können sie sich dennoch nicht zur Wahl aufstellen lassen.

Fehlende Direktwahl

Mit der Stimme bei der ÖH-Wahl wählt mensch nicht nur die Universitätsvertretung, sondern auch indirekt die Bundesvertretung. Das war nicht immer so! Früher gab es eine Direktwahl, heue wird jeder Uni eine gewissen Anzahl an Mandaten in der Bundesvertertung zugewiesen. Die verteilen sich dann nach Stimmenanteil auf die Fraktionen innerhalb der Universitätsvertretung. Daraus ergeben sich zwei Probleme

a) Listen, die nur auf einer Uni antreten, müssen die erkämpften BV-Mandate an eine Bundesweite Liste knüpfen. Die dann eigentlich ja gar nichts mit der einen speziellen Liste zu tun hat. Hier wählt man evt. mit, was mensch gar nicht wählen will.

b)Kleinere Unis erhalten unverhältnismäßig BV-Mandate mehr. Das heißt, eine Stimme auf einer kleinren Uni/FH wiegt schwere; eine Stimme auf einer großen Uni ist weniger wert.

Fristen, Bla und E-Voting

Und dann gibt es noch andre lustige Dinge. Wer nicht rechtzeitig Beiträge (ÖH, Studiengebühren) einzahlt, verliert sein/ihr Wahlrecht. Und dann gab es einmal (2009) E-Voting. Das ist verfassungswiedrig, es entfällt die Garantie einer freien, anonymen und unbeeinflussten Wahl und außerdem hats nicht einmal überall funktioniert. Es ist zwar gleich wieder abgeschafft worden, die Drohung der Wiederkehr steht aber weiterhin im Raum

Definier mal AntiFa…

Faschismus findet sich in unterschiedlichsten Formen, die von unterschwellig artikuliertem Antisemitismus über nationalistische und rechtsextreme Organisationen bis zu offen zur Schau getragenem Neonationalsozialismus reichen, im täglichen Gesellschaftsleben Österreichs.

Wie wichtig antifaschistische Aktionen und ein gesellschaftspolitisches Engagement gegen Rassismus und Ausländerfeindlichkeit heute sind, zeigt sich nicht nur an den Wahlerfolgen der extremen Rechten in Deutschland, sondern auch hier in Österreich wurden durch die Regierungsbeteiligung einer rechtspopulistischen Partei viele faschistoide Einstellungen wieder salonfähig.

Angesichts der rechtsideologischen Stimmungsmache von Medien und der Menschenfänger nationalistischer Gruppierungen, die immer besser organisiert sind, scheint der Kampf gegen Menschenfeindlichkeit und Intoleranz beinahe aussichtslos. Die Antwort darauf kann nur in gelebter Toleranz und Nächstenliebe liegen, dennoch ist offener und lauter Protest notwendig, wo immer sich die Fratze des Faschismus blicken lässt.